08.04.2022

Aussetzung der Zusammenarbeit mit Russland

Ukrainische Flagge & Europa-Flagge
©  Europäische Kommission

Im Zuge der russischen Invasion der Ukraine hat die Europäische Kommission beschlossen, die Kooperation mit Russland auf den Gebieten Forschung, Wissenschaft und Innovation auszusetzen.

In einer Stellungnahme vom 03.März 2022 verkündete Mariya Gabriel, die EU-Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend folgende Maßnahmen:

Für das EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation "Horizont Europa", als auch für das Vorgängerprogramm "Horizont 2020", werden keine neuen Verträge oder Vereinbarungen mit russischen Organisationen abgeschlossen. Zudem werden Zahlungen an russische Organisationen im Rahmen bestehender Verträge ausgesetzt.

Am 08.April 2022 kündigte die Europäische Kommission an, dass nun auch laufende Projekte aufgekündigt werden. Diese Maßnahme betrifft russische öffentliche Einrichtungen. Einzelne Forschende in Individualmaßnahmen der Marie Skłodowska-Curie Actions und des Europäischen Forschungsrates werden weiterhin gefördert – Personen, die auf den EU-Sanktionslisten stehen jedoch nicht.

Überdies wurden die bisherigen exzellenten Beiträge der Ukraine im Rahmenprogramm gewürdigt und auf weitere Schritte zur Sicherung zukünftiger Kooperationsvorhaben verwiesen. So soll die Assoziierung der Ukraine zu "Horizont Europa" und "Euratom" so bald wie möglich in Kraft treten. Dazu hatte die Ukraine bereits im Oktober 2021 die Assoziierungsvereinbarung unterzeichnet und muss diese jetzt noch ratifizieren.

Hintergrund:

Im aktuellen EU-Förderprogramm für Forschung und Innovation "Horizont Europa“ sind russische Einrichtungen bisher in noch keinem laufenden Projekt vertreten. Vor dem Beschluss der Aussetzung liefen die Vorbereitungen für Vereinbarungen für vier Projekte mit fünf russischen Beteiligungen.

Im Vorgängerprogramm "Horizont 2020“ laufen noch mehrere Projekte mit russischer Beteiligung. In den derzeit noch 86 durchgeführten Projekten sind 78 russische Organisationen beteiligt. Die Zahlungen an diese Einrichtungen werden in Folge des Beschlusses ausgesetzt.

Weitere Informationen:

Stellungnahme von EU-Kommissarin Mariya Gabriel vom 03.März 2022

Stellungnahme von EU-Kommissarin Mariya Gabriel vom 08.April 2022

Europäische Kommission

Quelle: Europäische Kommission; Kowi

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